Meine Themen – Meine Ziele

Verkehrspolitik voranbringen

Für starken Klimaschutz – und als Motor für neue Arbeitsplätze

Verkehrsmittel besser verknüpfen, Barrierefreiheit ausbauen, innovative Antriebe fördern!

Statt einzelne Verkehrsmittel zu verteufeln, muss das flexible Umsteigen zwischen ihnen leichter werden – mit dem Leihrad zum Bus, mit dem E-Auto zum Zug oder auf dem Radschnellweg zum ICE – Lösungen nach Maß für jede Pendlerin und jeden Pendler, auch in engerer Zusammenarbeit mit den Betrieben. Wir brauchen ein attraktives Gesamtkonzept, in dem die Rädchen reibungsloser ineinandergreifen, bessere Anschlüsse, schnellere Verbindungen sowie günstigere und unkompliziertere Tickets. Und vor allem auch: mehr Barrierefreiheit, damit auch Ältere den ÖPNV selbstständig nutzen können. Mit neuen Antrieben wie der Wasserstofftechnik stärken wir beides: den Klimaschutz – und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Vorderpfalz, vor allem in Kooperation von Metropolregion und BASF.

Mit der Digitalisierung durchstarten

Für mehr Gesundheitsschutz, besseren Bürgerservice – und vor allem gute Bildungschancen für jedes Kind.

Zettelwirtschaft abschaffen, Verwaltungsabläufe verbessern, Zugang zu Bildung gerechter gestalten!

Gerade während der Corona-Krise zeigt sich, dass vor allem Kindern aus sozial schwächeren Familien die persönliche Unterstützung sehr fehlt. Sie brauchen mehr Förderung, damit ihre gleichwertigen Lebenschancen gewahrt werden – und um ihre Talente zu entfalten. Eine intelligente IT hilft dabei. Dabei ist Digitalisierung in der Schule kein Selbstzweck. Die Lehrkraft hat immer die Hauptrolle und ist muss stets zur Hand sein – aber eine kluge IT hilft uns dabei, jedes Kind, jedes Talent individuell zu fördern. Mit Programmen, die für jedes Lerntempo eigens angepasst sind. Auch insgesamt Deutschland hinkt bei der Digitalisierung weiter deutlich hinterher, Funklöcher lauern fast überall. In Gesundheits- und anderen Ämtern wird noch viel zu viel gefaxt. Schnellere Netze und einfachere Verwaltungsabläufe helfen bei einem besseren Bürgerservice.

Arbeitnehmerrechte stärken

Arbeitsplätze auch in Krisenzeiten sichern & schützen.

Schutzstandards für Arbeitsplätze erhalten – und Lebensleistungen angemessen anerkennen!

Es darf nicht sein, dass Menschen nach langen Arbeitsjahren an der Armutsgrenze leben müssen. Und wir müssen wachsam bleiben gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse – und auch solche, die die Sicherheit der Beschäftigten gefährden. Immer wieder versuchen Firmen, Profit auf dem Rücken ihrer Beschäftigten zu machen, nicht nur bei Tönnies. Wir müssen deshalb die Schutzfunktion des Staates stärken. Und neue Formen der Arbeit dürfen nicht dazu führen, dass Betriebsräte und Gewerkschaften ihre schützende Kraft verlieren.

Steuergerechtigkeit und Kommunalfinanzen verbessern

Städte & Gemeinden stärken.

Großvermögen stärker besteuern, Steueroasen austrocknen – und Kommunen endlich fair finanzieren!

Wenn die Wirtschaft wieder loslegt, müssen endlich auch Normal- und Geringverdiener profitieren – und nicht nur ein paar obere Prozent. Wir müssen die Amazons dieser Welt auch finanziell an die Kandare nehmen und für echte Steuergerechtigkeit sorgen. Wir brauchen eine wirklich griffige Besteuerung weltweiter Konzerne, die ihre Gewinne immer noch von A nach B verschieben. Die Steueroasen müssen wir austrocknen. Wir brauchen eine neue Vermögenssteuer. Und: Ich möchte die Besteuerung von Betriebsrenten rückgängig machen – ein wichtiger Baustein auch für mehr Rentengerechtigkeit. Städte und Gemeinden brauchen mehr Spielraum für ihre wichtigen Aufgaben bei Daseinsvorsorge und Stadtentwicklung. Sozialleistungen sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und sollten daher durch den Bund vollfinanziert werden.

Mehr guten & bezahlbaren Wohnraum schaffen

Wohnungsbau fördern, gut gemischte Quartiere schaffen – auch im Sinne starker Familienförderung!

Mit einem deutlichen Ausbau bezahlbaren Wohnraums entlasten wir gerade einkommensschwächere Haushaltskassen – das ist direkt spürbare Sozialpolitik. Gut gemischte Quartiere mit Einzel- und Mehrfamilienhäusern in ökologischer Bauweise schaffen neue gute Wohnumfelder. Bringen wir auch Senioren und Junge näher zusammen, etwa mit Mehrgenerationen-WGs. Wir brauchen viel mehr Barrierefreiheit: Alle sollen selbstbestimmt leben können. Dazu zählt auch: Ausbau des ambulanten Pflegedienstes – und ärztliche Versorgung auch auf dem Land garantiert.

Sport & Kultur stärken

Sport- & Kulturtreibende unterstützen, Förderlandschaft vereinfachen – auch als Kitt der Gesellschaft!

Ehrenamtliche in Sport und Kultur und auch kreative Kleinunternehmer tragen ein gutes Stück zu unser aller Lebensqualität bei. Sie gilt es gerade jetzt noch stärker zu unterstützen, finanziell und mit Lotsenstellen für Fördermittelvergaben. Und die Kommunen brauchen finanzielle Luft, um ihre Sport- und Kulturstätten instand und zukunftsfähig zu halten.

Sozialen Zusammenhalt sichern

Die Gesellschaft zusammenhalten, Schwächeren zur Seite stehen – mehr mit den Menschen reden!

Gerade in Krisenzeiten sollten Regeln und Einschränkungen nachvollziehbar konzipiert und verständlich kommuniziert werden. Besonders von Corona Betroffene wie zum Beispiel Familien, Schulen oder auch Kleinbetriebe brauchen mehr Hilfestellung – und klarere Rahmenbedingungen.

Politik für die Menschen machen

Die Bundes-SPD näher zu den Menschen bringen, deren Themen stärker aufgreifen – auch unangenehme!

Ich will die Menschen noch stärker in unsere sozialdemokratische Programmarbeit einbinden. Die Erfahrung aus dem Haustürwahlkampf zeigt, was ihnen unter den Nägeln brennt – oft Anderes als die politische Tagesordnung. Ich gehe auch dort hin, wo es mal kribbelig ist, eine klare Sprache gesprochen und den Menschen konkrete Hilfestellung gegeben wird.