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Verkehrsausschuss-Verkehrspolitik

Im Deutschen Bundestag werden in jeder Legislaturperiode Ausschüsse mit spezieller Themenzuständigkeit gegründet, in dem die jeweiligen Fachpolitiker*innen aller Fraktionen ihre Kenntnisse  einbringen. Die Fachpolitiker*innen der Fraktionen organisieren sich in Arbeitsgruppen.

Ich bin Mitglied der Arbeitsgemeinschaft (AG) Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion sowie Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Für jeden Beratungsgegenstand in den Ausschüssen benennen die Fraktionen ein oder mehrere Mitglieder für die Berichterstattung. Diese sind als Fachleute für ein oder mehrere Themen in den Arbeitsgruppen ihrer Fraktionen zuständig. Im Ausschuss vertreten sie die Auffassungen der Fraktionen und steuern maßgeblich die jeweiligen Beratungen.

Für die SPD-Fraktion bin ich zuständiger Berichterstatter für die Themen Konzern DB AG, Eisenbahnregulierung und internationaler Schienenverkehr. Dies umfasst die Themengebiete:

  • DB AG / Konzernstruktur
  • Europäische Schienenverkehrspolitik, Einheitlicher Europäischer Eisenbahnraum, Europäische Eisenbahnagentur, Europäisches Schienennetz, grenzüberschreitende Verkehre
  • Sicherheit und Unfallmanagement im Schienenverkehr
  • Eisenbahnregulierung
  • Trassen- und Stationsentgelte
  • Eisenbahninfrastrukturbeirat


IN MEINEM WAHLKREIS:

Ich bin Stv.  Aufsichtsratsvorsitzender der Verkehrsbetriebe Ludwigshafen (VBL), Aufsichtsratsmitglied der Rhein-Haardtbahn (RHB) und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) und Verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion .

Auch im Verkehrsbereich steht im Zentrum meiner Politik als Abgeordneter natürlich meine Heimat: die Vorderpfalz.  Dafür bin ich angetreten und dafür setze ich mich in Berlin und Vor Ort ein. Es gibt vieles im Verkehrsbereich, was ich für die Vorderpfalz erreichen will.  Ich will die gesamte Region voranbringen – vor allem mit einer innovativen Verkehrs- und Energiepolitik, die sowohl Mobilität als auch Klimaschutz deutlich vorwärtsbringt.  Das heißt auch: Hand in Hand mit unserer Wirtschaft durch neue Antriebe wie dem Wasserstoff neue Arbeitsplätze schaffen und den Standort Deutschland – und vor allem  den Industriestandort Vorderpfalz stärken. Und nicht zuletzt: mit der Digitalisierung endlich durchstarten – für die Menschen, den Staat und die Wirtschaft.

Lasst uns gemeinsam die Vorderpfalz zum Kraftzentrum der Zukunft machen!

 

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